Im Vorgriff auf die anstehende Kreisausschusssitzung des Kreistages, machte die Fraktion der FREIEN WÄHLER Straubing-Bogen die Beauftragung eines Raumentwicklungsgutachtens zur Wirkung der geplanten BMW-Ansiedlung zum Thema einer Fraktionssitzung.

Fraktionsvorsitzender Ludwig Waas konnte feststellen, dass die Fraktion einstimmig die Vorgehensweise befürwortet. Für die Fraktionsmitglieder war klar, dass die Erstellung des Raumentwicklungsgutachtens von großer Bedeutung sei. Es bietet die Möglichkeit, unabhängig von einem zu erwartenden Raumordnungsverfahren, die gesamte regionale Wirkung der Ansiedlung zu betrachten und zusätzlich Zukunftsperspektiven zu erarbeiten und in den Planungs- und Entscheidungsprozess mit einfließen zu lassen. Den Gemeinden Irlbach und Straßkirchen würden mit diesem Raumentwicklungsgutachten wichtige Leitlinien für die anstehenden Entscheidungen zur Verfügung gestellt werden. Nicht zu vergessen sind hierbei auch die Auswirkungen auf die derzeit geführte Diskussion über das Für und Wider einer Ansiedlung.

Die Fraktion der Freien Wähler erhoffen sich hierbei auch eine versachlichte und faktenorientierte Bestandsaufnahme und die Projektierung bereits jetzt ersichtlicher Auswirkungen in einem Entwicklungskonzept. Klare Aussagen zu den Themen Einbindung Naturschutz, Mobilität und Verkehr, Auswirkung auf Bevölkerung und Arbeitsplätze, Infrastruktur und Integration in den überregionalen Wirtschaftsraum könnten in diesem Raumentwicklungsgutachten zeitnah aufbereitet und wichtige Entscheidungshilfe für die anstehenden Abstimmungen sein. Dies würde insbesondere die betroffenen Gemeinden Irlbach und Straßkirchen in die Lage versetzen, gut vorbereitet in die anstehenden Bauleitverfahren zu starten und zusätzlich die überregionalen Aspekte der angrenzenden Gemeinden und Landkreise zu integrieren. Die Fraktionsmitglieder der Fraktion der Freien Wähler Straubing-Bogen befürworteten klar die Bemühungen zur Ansiedlung der Produktion von Hochvoltbatterien der BMW-Group in den Gemeinden Irlbach und Straßkirchen.

In Zeiten wirtschaftlicher Verunsicherung und der Abwanderung von produzierendem Gewerbe aus Deutschland auf Grund von überbordender Energiepreise und problembeladenen Rahmenbedingungen durch die Überbürokratisierung hätte die Ansiedlung eine klare Signalwirkung der Zukunftsfähigkeit des Landkreises aber auch Bayerns. Die Sicherung und Weiterentwicklung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in der Region garantiert aber auch soziale Standards und Lebensqualität zu erhalten und weiterzuentwickeln. Wenn es gelingt, alle Beteiligten in die Entscheidungsfindung zu integrieren, könnte dies zu einem Leuchturmprojekt für den Wirtschaftsstandort Bayern werden.