Am Rande seines Besuches in Straubing nahm sich stellt. Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger Zeit um mit Kommunalpolitikern über die derzeitigen Probleme der Schaffung einer zeitgemäßen Infrastruktur im ländlichen Raum zu diskutieren.

Alfons Neumeier, Bürgermeister der Gemeinde Salching, zeigte anhand der Dorferneuerung Salching auf, wie wichtig staatliche Begleitmaßnahmen wie die der Dorferneuerung für die Kommunen sind, um Lebensqualität vor Ort sichern zu können. Neumeier meinte, wir hätten das ohne staatliche Hilfe nie so sanieren können und Salching hat deutlich an Qualität gewonnen. Der Kreisvorsitzende der Freien Wähler und Bezirksrat Ludwig Waas brachte die Probleme der Kommunen im Hinblick auf Breitbandanschlüsse mit Glasfaser und die anstehenden Erfordernisse bei der Erschließung mit 5 G in den Focus der Gespräche. Trotz der von Minister Aiwanger angesprochenen Förderprogramme für Breitband, die ab dem Frühjahr 2020 gültig wird und der Programme für den Mobilfunk, die die sogenannten weißen Flecken abdecken sollen, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig, dass es für die Kommunen immer schwieriger wird zeitgemäße Infrastruktur anzubieten. Während in den Städten auf Grund der Wirtschaftlichkeit die Konzerne in Eigenregie die Netze ausbauen, müssen die Kommunen auf dem Land mit immensem Kosten sich selbst um die Zukunft kümmern. Staatliche Förderungen sind hier zwar hilfreich, können den Nachteil der Eigenbeteiligung und der Eigenverantwortung nicht ausgleichen.

Einig war man sich mit Minister Hubert Aiwanger, dass in Zukunft für die Förderprogramme noch mehr der Landkreis und die Regierung von Niederbayern begleitend eingebunden werden müssen, da die Programme oft nicht räumlich abzugrenzen sind und schon deshalb eine überkommunale Zusammenarbeit sinnvoll erscheint. Außerdem sind hier gemeindlich Zweckverbände und Kommunalunternehmen Unternehmungen in Zukunft noch mehr gefordert, da sie in der Lage sind nach betriebswirtschaftlichen Aspekten zu handeln und dies auch zeitnah umsetzen können. Die Probleme der kleinen Handwerksbetriebe und Geschäften wurden ebenfalls mit dem Wirtschaftsminister diskutiert. Er habe das im Blick und stehe hinter den kleinen Strukturen und meinte, dass die Bevölkerung mit ihrem Einkaufverhalten die kleinen Geschäfte und Handwerksbetriebe auch unterstützen kann.

Bild: Bürgermeister Ludwig Waas, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Bürgermeister Alfons Neumeier

Foto: Bernhard Krempl